Geburt aus Ruinen. - Kosovo als neuer Staat in Europa?

Ziel der Untersuchung ist die Beantwortung der Frage, ob Kosovo heute einen Staat darstellt. Im Ergebnis kommt Heike Zygojannis zu dem Schluss, dass Kosovo nach den geltenden klassischen Regeln von Staatlichkeit mangels effektiver Staatsgewalt kein Staat ist. Doch nach Auffassung der Autorin sind die klassischen Regeln des Völkerrechts in Fluss geraten. Es zeichne sich eine Veränderung dahingehend ab, dass durch vorzeitige Anerkennung von territorialen Gebilden als Staat trotz mangelnder Souveränität oder Effektivität der Staatsgewalt dem Selbstbestimmungsrecht der Völker in Form der Sezession zur Durchsetzung verholfen werde. Für die Entstehung eines Sezessionsrechts aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker stellt die Autorin einen Kriterienkatalog auf, den sie an die Kriterien für die Entstehung einer Responsibility to Protect anlehnt. Diskutiert werden Fragen nach der völkerrechtlichen Akzeptanz eines Sezessionsrechts außerhalb des kolonialen Kontexts, nach dem Verhältnis zwischen Selbstbestimmungsrecht und staatlicher Souveränität, nach veränderten Anforderungen an die Elemente von Staatlichkeit sowie nach der Zulässigkeit bzw. der Bedeutung von Anerkennungen. Ausführlich einbezogen wird in die Betrachtung das Gutachtenverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung.

Heike Zygojannis, geb. Schwier, seit August 2010 Referentin im Bundesministerium des Innern. Sie studierte Rechtswissenschaften in Bonn und legte die juristischen Staatsprüfungen 2004 bzw. 2006 ab. Vor Aufnahme des Promotionsstudiums an der Universität zu Köln bei Prof. Kreß arbeitet sie von November 2006 bis Juli 2007 als Referentin bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OSZE, wo sie sich erstmals die Frage nach einem Recht auf Sezession der Kosovaren stellte. Während der Arbeit an ihrer Dissertation arbeitete sie zunächst bei Prof. Dolzer am Institut für Völkerrecht in Bonn und nach dessen Emeritierung am Institut für Luft- und Weltraumrecht bei Prof. Hobe in Köln. Sie ist Mitautorin des Buchs »A Coherent European Procurement Law and Policy for the Space Sector«.