Interjurisdiktioneller Wettbewerb und seine Auswirkungen auf die Schweiz

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,3, Philipps-Universität Marburg (Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik), Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Wie wichtig das Thema Föderalismus für einzelne Staaten und deren Bürger ist, zeigt sich alleine an der Tatsache, dass an der Internationalen Föderalismus -Konferenz in St. Gallen Ende August 2002 rund 500 Delegierte aus fast 60 Staaten teilnahmen.1 Doch auch die Fülle von Konzepten und Theorien deuten auf die lange Tradition der wissenschaftlichen Diskussion über den Föderalismus. Wettbewerb zwischen Jurisdiktionen2 ist in der Realität ein häufig zu beobachtendes Phänomen. Beispielsweise konkurrieren verschiedene Regionen um die Ansiedlung neuer Unternehmen, unterschiedliche Staaten um neue Einwohner und unterschiedliche Regierungen um Kompetenzen zur Durchführung politischer Maßnahmen.3 Ein durch den Ökonom Tiebout4 erstmals 1956 diskutiertes Konzept zum interjurisdiktionellen Wettbewerb fand Ende der 1980er Jahre erneut Beachtung in der Diskussion. Unter den Begriffen 'competitive federalism', 'competition among governments' und 'interjurisdictional competition' entstand sie in den USA. Somit fand der interjurisdiktionelle Wettbewerb, der sich bei dezentralen Entscheidungen über öffentliche Leistungen und Steuern einerseits und Mobilität der Bürger zwischen den Gebiets-körperschaften andererseits zwangsläufig ergibt, wieder Berücksichtigung in der ökonomischen Föderalismustheorie, um auf diese Weise zu einer integrierten Theorie des Wettbewerbsföderalismus zu gelangen. 5 Diese Arbeit soll einen Einblick in die Theorie zum interjurisdiktionellen Wettbewerb geben, und anhand empirischer Untersuchungen für die Schweiz dessen Auswirkungen aufzeigen. Eine allumfassende Darstellung des föderativen Systems der Schweiz ist im Rahmen dieser Arbeit jedoch nicht möglich, deshalb beschränke ich mich auf die wichtigsten Merkmale und Auswirkungen. Zunächst soll im zweiten Abschnitt als grundlegendes Modell des interjurisdiktionellen Wettbewerbs das Tiebout-Modell beschrieben und ein kurzer Überblick zu weiteren Modellen gegeben werden. Anschließend wird das Konzept des Wettbewerbsföderalismus vorgestellt, wobei ich auch auf die Chancen und Grenzen dieses Konzeptes eingehen werde. Im dritten Abschnitt folgt eine kurze Darstellung der föderativen Verfassung der Schweiz. Die Auswirkungen des Wettbewerbsföderalismus sollen anschließend anhand der Einkommensbesteuerung natürlicher und juristischer Personen sowie der Sozial-versicherung dargestellt werden. Der letzte Abschnitt enthält ein Fazit mit einem kurzen Ausblick auf künftige Entwicklungen.