Die Entstehung und Entwicklung des Asylbewerberleistungsgesetzes und seine Auswirkungen auf die Lebenssituation von Asylbewerbern

Magisterarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Soziologie - Politik, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,7, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Das Bundessozialhilfegesetz (BSHG)1 ist geschaffen worden, um allen Menschen, die in der Bundesrepublik leben, 'die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht' (Stech 1991, S.16). Diesbezüglich weist Classen (1995, S. 1) darauf hin, daß die Bemühung, durch Armut bedingte Ausgrenzungen zu überwinden und die Gleichheitsrechte aller Menschen materiell abzusichern, ein Merkmal der modernen Gesellschaft ist. Das Gesetz zur Neuregelung der Leistung an Asylbewerber vom 30. Juni 1993 (AsylbLG), das ein Teil des Asylkompromisses war, verläßt dieses Vorhaben. Ziel des Asylkompromisses war es, den Mißbrauch des Asylrechts zu bekämpfen. Dieses Ziel wird dementsprechend auch mit dem AsylbLG verfolgt. Dies bedeutet, daß der Mißbrauch staatlicher Leistungen durch Asylbewerber bekämpft werden soll. Die Leistungen des AsylbLG werden mit Blick auf dieses Ziel festgelegt. Dem leistungsberechtigten Personenkreis soll in der Regel nur das Existenzminimum in Form von Sachleistungen bewilligt und Geld grundsätzlich nur zur Verfügung gestellt werden, um die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens zu decken. Ziel dieser Arbeit ist es, der Entwicklung bzw. der Neuorientierung des Asylrechts in der Bundesrepublik Deutschland nachzugehen und heraus finden, welche Auswirkungen dieses Gesetzt auf die Lebensituation der Asylbewerber hat. Im ersten Kapitel, das sich weitgehend auf Sekundärliteratur stützt, geht es darum, Asyl zu definieren und Ursachen der Fluchtbewegungen aufzudecken. Im zweiten Kapitel wird die Entwicklung im Asylwesen und hier im Bereich der Asylpolitik deutlich. Vermutet wird, daß die ständigen Gesetzesänderungen im Asylrecht Verursacher sind für die Mißstände und extremen Benachteiligungen der Asylbewerber. Diese These wird durch das Asylbewerberleistungsgesetz, welches im dritten Kapitel untersucht wird, bestätigt. Im vierten und fünften Kapitel wird untersucht, welche Auswirkungen das Asylbewerberleistungsgesetz auf die Lebenssituation der Asylbewerber hat. Um dieses zu untersuchen und realitätsnäher beschreiben zu können, wird die Arbeit mit einer empirischen Untersuchung ergänzt.