Leitbilder der CDU-Europapolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 2,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts hat sich die europäische Politik so grundlegend verändert wie seit dem Zweiten Weltkrieg noch nicht geschehen. Vor 1989 prägten Begriffe wie 'Kalter Krieg', 'Kampf der Systeme' und 'Nukleare Abschreckung' die internationale Politik, dies änderte sich innerhalb weniger Jahre: 'Aussöhnung', 'Partnerschaft', 'Osterweiterung' und 'Solidarität' wurden die neuen Schlagworte. Innerhalb der Europäischen Gemeinschaft wurden darüber hinausgehend wegweisende Maßnahmen beschlossen: Grenzen für Personen, Güter, Kapital und Dienstleistungen wurden abgebaut, die wirtschaftliche Union der Mitgliedsstaaten nach fast vierzig Jahren vollendet, die neu eingeführte gemeinsame Währung hat sich neben dem Dollar als zweite Weltwährung etabliert. Diese spannende Zeit soll Thema dieser Arbeit sein. Dabei soll das Hauptaugenmerk auf der deutschen Partei liegen, die in diesen Umbruchjahren den Regierungschef der Bundesrepublik Deutschland stellte: die CDU. Helmut Kohl und seine Regierung haben die deutsche Europapolitik der 80er und 90er Jahre maßgeblich geprägt, die Leitbilder, die in dieser Zeit die Politik bestimmten sollen Thema der ersten beiden Kapitel dieser Abhandlung sein. Im dritten Kapitel werden jene Veränderungen in der Europapolitik der CDU zur Sprache kommen, die sich schon in der Spätphase der Ära Kohl andeuteten. Das alte Kohl'sche Leitbild der 'Vereinigten Staaten von Europa' wurde durch seine Nachfolger in den Hintergrund gedrängt, bei Fragen zur Finalität der Europäischen Union stand ein Überdenken des Systems der Staatengemeinschaft im Vordergrund und ma n wollte den Begriff der Nation nicht aufgeben, Reformen der bestehenden Verträge rückten dadurch in den Mittelpunkt der Diskussionen. Nach 1998 spielte in europapolitischen Fragen Wolfgang Schäuble die entscheidende Rolle bei der Positionierung der CDU, deshalb sollen seine Ansätze den dritten Teil der Abhandlung prägen. Das heißt im Klartext, dass sich die Vision eines zukünftigen Bundesstaates Europa, die es in der Zeit vor 1989 noch in der CDU gab, in den folgenden Jahren aufgelöst hat. An ihre Stelle sind häufig auf dem bestehenden System beruhende Reformgedanken getreten, die mittlerweile parteiübergreifend anerkannt werden und sich nur in Details voneinander unterscheiden. [...]