Institutionelle Transition und Korruption in postsozialistischen Systemen - Politikwissenschaftliche Analyse der Korruptionsgenesis im Kontext der EU-Osterweiterung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,7, Freie Universität Berlin (Osteuropa-Institut), Veranstaltung: Dimensionen der Integration Europas - ein politikwissenschaftlicher Blick auf die EU-Erweiterung, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem endgültigen Kollaps der kommunistischen Systeme Anfang der 1990er Jahre in den südosteuropäischen Ländern, sofern sie sozialistisch geprägt waren, setzten im generellen parallel dazu ablaufende ökonomische, politische und gesellschaftliche Transformationsprozesse ein, die die Umgestaltung der staatlichen, politischen und wirtschaftlichen Institutionen von zentralisierter Planwirtschaft hin zu funktionierender Marktwirtschaft, von einparteien-diktatorischen Systemen hin zu parlamentarischer Demokratie, aber auch von ständischen zu bürokratischen Strukturen und von ländlichen zu städtischen Gesellschaften zum Ziel hatten. In Bulgarien gestaltete sich dieser Trans itionsprozess ähnlich wie in den anderen südosteuropäischen Staaten, jedoch wurde schon kurz nach der Wende aus oppositionellen Kreisen, in Berufung auf Geheimdienstquellen, auf eine mögliche, unkontrollierte Verlagerung politischer Einflussnahme von Vertretern der ehemaligen Nomenklatur in wirtschaftliche Bereiche hingewiesen. Diese vermutliche, andauernde Machttransformation führte im September 1993 auf der 263-sten Sitzung des bulgarischen Parlaments dazu, dass die Abgeordnete Velislava Dareva vom Redenerpult aus konstatierte, dass in den vorangegangenen Jahren die Korruption in der staatlichen Administration stetig zugenommen habe. Sie forderte deshalb das Parlament auf, eine Untersuchungskommission zu diesem Sachverhalt einzuberufen. 1 Die kurz darauf ernannte Kommission bezog sich bei ihrer Prüfung primär auf die Chronologie und die Anatomie einzelner Fälle von Korruption, ohne explizit die Ursachen dafür zu hinterfragen. Die Europäische Union (im Folgenden auch als EU abgekürzt) stellt in ihren alljähr lichen Regelmäßigen Berichten über die Fortschritte Bulgariens auf dem Weg zum Beitritt fest, dass Bulgarien den rechtlichen Rahmen zur Korruptionsbekämpfung kontinuierlich verbessert. Jedoch werden in jedem Bericht die stockenden Justizreformen, als grund legendes Hindernis bei der Durchführung der Rechtsnormen angesehen und darauf verwiesen, dass Korruption nach wie vor ein ernsthaftes Problem darstellt.2 [...] 1 Tambuev, Georgi, vlast oblecena v korupcija, Sofija 2001 2 Vgl. dazu: Regelmäßiger Bericht über die Fortschritte Bulgariens auf dem Weg zum Beitritt 1998- 2003