Das Bundesverfassungsgericht und die Politik - ein Konfliktfeld zwischen der legislativen und der judikativen Gewalt

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die Zukunft des Staates. Zum Wandel von Staatskonzeptionen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Problematik zwischen der legislativen und der judikativen Gewalt, speziell mir dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Für ein besseres Verständnis werden zunächst die Bedeutung des Gerichts vorgestellt, die gesetzlichen Grundlagen erwähnt sowie die Tätigkeitsfelder näher erläutert. Ferner beschäftigt sich die Hausarbeit mit der angeführten Problematik beider bereits erwähnten Akteure. Folgende zwei Fragen sollen näher betrachtet und diskutiert werden: Überschreitet das BVerfG seine Kompetenzen? Ist die Politik entscheidungsscheu? An zwei konkreten Fällen soll der Konflikt praktisch demonstriert werden. Abschließend werden noch Antworten auf die Frage der künftigen Rolle des BVerfG gesucht und dargestellt.