Der Einfluss nationaler politischer Systeme auf die Implementation der EU-Binnenmarktpolitik

Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,30, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ausgestaltung des europäischen Binnenmarkts erfolgt in einem hohen Maß über Richtlinien, die von den Mitgliedstaaten zunächst in nationales Recht umzusetzen sind, bevor sie ihre Wirkung entfalten können. Dies ist eine Aufgabe, die nicht immer problemfrei gelöst wird, denn '[t]rotz des unstrittigen potenziellen Nutzens eines europäischen Binnenmarktes ist die Umsetzungsquote bei den Binnenmarktrichtlinien nach wie vor enttäuschend niedrig' (Europäische Kommission 2005). Es hat sich gezeigt, dass die Mitgliedstaaten hierbei unterschiedliche Leistungen erzielen, was die in der vorliegenden Arbeit behandelte Frage aufwirft, welche Faktoren den Implementationsprozess von Binnenmarktrichtlinien beeinflussen. Es soll geklärt werden, ob die jeweiligen nationalen politischen Systeme als signifikanter Faktor herangezogen werden können, um dieses Phänomen zu begründen. Das bedeutet, die nationalen politischen Systeme fungieren als unabhängige Variable, und die Leistungen der einzelnen Staaten bei der Implementation von Binnenmarktrichtlinien als abhängige Variable. Mit Leistung ist einerseits die Einhaltung der Umsetzungsfrist, andererseits die inhaltliche Korrektheit der Umsetzung sowie die richtige Anwendung gemeint. Natürlich muss auch berücksichtigt werden, dass die strukturellen Bedingungen, unter denen die Implementation in den einzelnen Ländern erfolgt, sehr unterschiedlich sind. Da die Verwirklichung des Binnenmarkts tief greifende Veränderungen für die Marktwirtschaften der Mitgliedstaaten mit sich bringt, werden diese in die Analyse einbezogen. Darum fungieren die spezifischen Eigenschaften der nationalen Volkswirtschaften als Hintergrund, vor dem die Umsetzung der Binnenmarktrichtlinien erfolgt.