Die EU im Südkaukasus - Die Handlungsfähigkeit der EU im Rahmen ihres Zivilmachtkonzeptes

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Universität Passau, Veranstaltung: Hauptseminar 'Die Europäische Außen- , Sicherheits- und Verteidigungspolitik', Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens in die Europäische Union (EU) 2007 sind Armenien, Aserbaidschan und Georgien aus der Peripherie in die direkte Nachbarschaft der EU gerückt und tangiert damit zahlreiche Interessen der EU. Die geopolitische Lage, die potentielle Sicherheitsgefährdung durch die Sezessionskonflikte sowie die Hegemonialstellung Russlands im Südkaukasus bestimmen die Determinanten der europäischen Südkaukasuspolitik. Allerdings haben sich die ursprünglichen Strategien Europas, mit denen es noch in den 1990er Jahren auf den geostrategischen Wandel nach der Beendigung des Ost-Westkonflikt in Osteuropa reagiert hat, geändert. Das 'Zuckerbrot' ist mit dem Wegfallen der Mitgliedsperspektive kleiner geworden, die Bereitschaft der Anrainerstaaten zu Reformen stagniert und die Beziehungen zu Russland bleiben konfliktbeladen. Zudem weisen die übriggebliebenen Instrumente wie zum Beispiel die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) nicht die gleiche Anziehungskraft auf. Gleichzeitig hat sich die EU mit ihrem Postulat, Sicherheit, Wohlstand sowie ihre Werte auf das internationale System zu übertragen, hohe Anforderungen gestellt. Fraglich ist daher, ob die EU, wenn sie nach den Maximen ihres Zivilmachtkonzeptes agiert, handlungsfähig ist. Untersuchen werde ich dies am Beispiel des Südkaukasus, dessen Vielvölkerstaaten zum einen eine hohe Affinität dem Westen gegenüber zeigen, gleichzeitig aber zum anderen durch Demokratiedefizite und Sezessionskonflikte große innerstaatliche Schwierigkeiten aufweisen. Als theoretische Grundlage dient mir das Zivilmachtkonzept von Hanns W. Maull. Obwohl François Duchêne das Bild der Zivilmacht Europäische Gemeinschaft (EG) bereits in den 70er Jahren thematisiert hat, werde ich mich auf die Konzeptualisierung nach Maull stützen, der das Prinzip Zivilmacht stärker systematisiert hat. Auf der Grundlage der vorausgegangenen Ausführungen werde ich im dann folgenden Abschnitt die Ziele und Interessen der EU im Südkaukasus und deren sicherheitspolitische wie normative Hintergründe charakterisieren. Desweiteren werde ich einen Einblick in die Instrumente der EU geben. Auf Grund des limitierten Umfanges der Hausarbeit wird der Schwerpunkt auf der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) sowie der Schwarzmeersynergie liegen, so dass die weitere europäische Präsenz im Südkaukasus, um einen Eindruck zu vermitteln, nur knapp skizziert wird.