Die Asylpolitik der Europäischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,7, Universität Osnabrück (Fachbereich Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Verglichen mit anderen Politikfeldern ist die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit der EU- Mitgliedsstaaten ein erst jüngst erschlossenes Gebiet der europäischen Integration. Da Asylpolitik wie die anderen Aspekte der Innen- und Justizpolitik zum Kernbereich staatlicher Souveränität gehört, blieb auch sie lange Zeit vom Integrationsprozess ausgeschlossen. Erst in den letzten 20 Jahren hat sich diese Einstellung geändert. Anfänglich mit dem Schengener Abkommen, später mit dem Ziel eines europäischen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie aufgrund komplexer globaler Entwicklungen stehen die Staaten und insbesondere ihre Regierungen vor Problemen, die nur durch Zusammenarbeit gelöst werden können. Wie die EU versucht, eine europäische Kooperation in diesem Bereich aufzubauen und welche Fortschritte sie dabei verzeichnen kann, soll im Folgenden anhand der Asylpolitik erläutert werden. Zunächst muss geklärt werden, worum es sich beim Begriff Asyl grundsätzlich handelt und welche Rahmenbedingungen für eine Asylpolitik der EU gelten. Anschließend wird ihre Entwicklung beschrieben, um zu überblicken, welche Stufen die Integration in diesem Bereich bisher durchlief und welcher Logik sie folgte. Im vierten Kapitel werden die unterschiedlichen Akteure vorgestellt, die am Integrationsprozess und den Entscheidungsmechanismen beteiligt sind. Um anschließend den Prozess des Policy-making in der gegenwärtigen Asylpolitik verstehen zu können, wird im fünften Kapitel der aktuelle Bestand an EU- Rechtsnormen sowohl in den Verträgen als auch im Sekundärrecht erläutert. Im sechsten Kapitel wird versucht, den tatsächlichen Ablauf der Entscheidungsprozesses am Beispiel des Ministerrats darzustellen. Schließlich soll auch die Frage nach aktuellen Herausforderung der Asylpolitik der EU gestellt werden. In Ansätzen werden Vorschläge aufgezeigt, wie ihnen begegnet werden kann und wie eine zukünftige EU-Asylpolitik aussehen könnte.