Schutz als neue Norm in den internationalen Beziehungen - Der UN-Sicherheitsrat und die Etablierung der Responsibility to Protect

In den letzten Jahren konnte sich der Schutz als neues normatives Argument in der internationalen Politik zunehmend etablieren, wie nicht zuletzt die Bestätigung der sog. Responsibility to Protect (R2P) durch die UN-Generalversammlung unterstrich. Doch obwohl sich dieses neue Konzept auf die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft zum Schutz von Bürgern bezog, deren Staaten nicht mehr fähig oder willens waren, ihrer Schutzverantwortung nachzukommen, blieben eindeutige Reaktionen auf Gräueltaten wie etwa in Darfur weitgehend aus. Somit stellt sich Frage, welchen normativen Status die R2P in den internationalen Beziehungen überhaupt beanspruchen kann. Bastian Loges untersucht, wie sich zwischen 1999 und 2009 der Schutz als Argument innerhalb des UN-Sicherheitsrats etablieren konnte und welche Konsequenzen aus dem Normierungsprozess zu erwarten sind.

Dr. Bastian Loges arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozialwissenschaften der Technischen Universität Braunschweig.