Das deutsche Patentrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,5, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim (Fachbereich Wirtschaft), Veranstaltung: Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Zu Beginn der Arbeit werden wichtige Stationen der historischen Entwicklung des Patentwesens beschrieben. Anschließend ist das Patent als gewerbliches Schutzrecht Gegenstand der Untersuchung, wobei unter anderem auf Patentierungsvoraussetzungen, den Schutzumfang und bestimmte Patentkategorien eingegangen wird. Im Folgenden werden die zentralen Bestimmungen bei der Patentanmeldung und Patenterteilung beschrieben und Wege aufgezeigt, um gegen ein erteiltes Patent rechtlich vorzugehen. Abschließend werden aktuelle Entwicklungen beim DPMA aufgezeigt und eine Abschlussbetrachtung vorgenommen.