Telekommunikationsüberwachung im Internet: IP-Adressen in der strategischen Erfassung gemäß Artikel-10 Gesetz

Das Internet als weltumspannendes Kommunikationsnetz ist attraktiv für kriminelle und terroristische Organisationen. Die dezentrale Struktur des Netzes ermöglicht es, den Austausch von Nachrichten zu verschleiern und illegale Aktivitäten zu fördern. Dieser Entwicklung muss der Gesetzgeber im Rahmen seiner hoheitlichen Schutzaufgaben entgegentreten. Die dazu notwendige Überwachung der Kommunikation im Internet berührt in der Verfassung verankerte Schutzrechte. Daher wurde in Art.10 GG eine Ausnahmeregelung geschaffen, deren Ausführung in dem Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses festgelegt ist. In dieser Studie werden die technischen Begriffe des Internets für den juristisch geschulten Leser aufbereitet, an praktischen Beispielen erläutert und in den gesetzlichen Kontext gebracht. Dabei wird untersucht, ob die Methoden des Internet Protokolls zur Adressierung im Sinne des G10 ähnlich oder gleich zu behandeln sind wie bereits bekannte Verfahren der Telefonie. Oder scheint es notwendig, die bestehenden Vorschriften für die doch recht junge Technologie zu erweitern?

Dirk Lageveen wurde 1976 in Gronau/Westfalen geboren. Nach seinem Abitur entschied sich der Autor für eine Laufbahn als Offizier bei der Bundeswehr. Im Rahmen seiner Ausbildung studierte er Elektrotechnik mit dem Schwerpunkt Nachrichtentechnik. In der nach dem Studium verbleibenden Dienstzeit war er zuerst Sachbearbeiteroffizier, später Sachgebietsleiter beim Amt für Militärkunde in München. Während dieser Beschäftigung kam der Autor in Kontakt mit dem G10-Gesetz und stellte fest, dass der Übergang zwischen der Tätigkeit von Ingenieuren und der von Juristen fließend ist, sich die Verständigung zwischen beiden Welten in der Praxis aber oft als sehr schwierig darstellt. Daher entschloss sich der Autor, in der für Zeitsoldaten vorgesehenen Phase der Berufsförderung, ein juristisch geprägtes Studium mit dem Schwerpunkt Wirtschaftsrecht in der Unternehmenspraxis beim Distance and International Studies Center, einer Gemeinschaftseinrichtung der Technischen Universität Kaiserslautern und der Universität des Saarlands, zu absolvieren. Seit seinem regulären Ausscheiden aus der Bundeswehr ist der Autor als Vertriebsingenieur bei der Firma Rohde & Schwarz in München beschäftigt.