EU - Ausgaben im Rahmen der aktuellen Agrarpolitik - Eine Analyse unter fiskalföderalistischen Gesichtspunkten

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 1,0, Universität Hamburg (Interdisziplinäres Zentrum für Internationales Finanz- und Steuerwesen (IIFS)), Veranstaltung: Seminar: Finanzierung der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union besteht nach erfolgter Osterweiterung inzwischen aus 27 Staaten mit insgesamt fast 500 Millionen Einwohnern. Ihr oberstes Ziel ist die Schaffung einer freien Gemeinschaft ohne Handelshemmnisse wofür ihr im Jahr 2008 Gesamtausgaben in Höhe von gut 129 Milliarden Euro zur Verfügung standen. Beachtlich ist dabei die Entwicklung des Gesamthaushaltes, der Jahr für Jahr deutlich anwächst und im 2005 erstmals die Schwelle von 100 Mrd. Euro überschritten hat. Alleine die Agrarausgaben machen innerhalb der Verpflichtungsermächtigungen für 2010 (141,5 Mrd. Euro) mit etwa 42 Prozent (59,5 Mrd. Euro) den zweitgrößten Bestandteil nach den Strukturfördermaßnahmen aus. Nicht nur aufgrund der über die Jahre hinweg teils horrenden Ausgaben, sondern auch wegen des häufig zweifelhaften Erfolges der verwendeten Maßnahmen, die beispielsweise zu einer fast traditionellen Überproduktion bestimmter landwirtschaftlicher Güter führten, sah sich kaum ein Tätigkeitsbereich der EU in den vergangenen Jahren ähnlich starker nationaler und internationaler Kritik ausgesetzt, wie die Agrarpolitik. Die folgende Seminarsarbeit wird sich daher im Schwerpunkt mit der Frage beschäftigen, in wieweit eine zentrale Entscheidungs- und Finanzierungsbefugnis von Seiten der EU für den agrarwirtschaftlichen Sektor überhaupt zu rechtfertigen ist. Dabei sollte deutlich werden, dass aus fiskalföderalistischer Sicht in vielen Tätigkeitsbereichen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) einer dezentralen, nationalstaatlichen Organisation durchaus der Vorzug zu geben wäre. Ein Verständnis der dargelegten Analyse wird allerdings nur dann möglich sein, wenn die grundlegenden Strukturen und Aufgabenbereiche der GAP bekannt sind. Aus diesem Grunde werde ich im ersten Teil der Arbeit zunächst einen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und Bedeutung der GAP liefern. Der Schwerpunkt dieses Abschnitts wird auf einer Darstellung der wichtigsten Ziele der GAP und der zu ihrer Erreichung zur Verfügung stehenden fiskalpolitischen Instrumente liegen. Ziel des zweiten Teils der Arbeit ist es, die derzeitige Finanzierungssituation des EU - Agrarhaushalts kritisch zu beleuchten. Neben der bereits angesprochenen fiskalföderalistischen Analyse, soll dieser Abschnitt insbesondere auch einen Überblick über die aktuellen Ausgaben im Rahmen der europäischen Agrarpolitik liefern.