Leistungen nach dem geänderten SGB II - Antworten aus dem Zertifikatsprogramm zu Ermessen, Erfüllungsfiktion, Bagatellgrenze und Aufhebung von Leistungen

Fachbuch aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit werden vier Aufgaben aus dem Zertifikatsprogramm 'Leistungen SGB II' bearbeitet. Dabei werden Überlegungen getroffen, welche Auswirkungen die Änderung auf den SGB II-Leistungsträger und den Sozialleistungsberechtigten haben könnten. Auch Arten von Ermessen werden anhand von Beispielen im Bereich des SGB II benannt. Desweiteren werden die Erfüllungsfiktion nach § 107 SGB X und die Bagatellgrenze nach § 110 SGB X bearbeitet sowie die Möglichkeit der Aufhebung sowie Aufhebungsgrundlage erörtert. Mit dem 9. Änderungsgesetz des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) wurde der Grundsatz des Förderns gemäß (gem.) § 14 SGB II dahingehend ergänzt, dass Leistungsberechtigte Personen Beratung erhalten. Aufgabe der Beratung sei dabei insbesondere die Erteilung von Auskunft und Rat zu Selbsthilfeobliegenheiten und Mitwirkungspflichten, zur Berechnung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunter-halts und zur Auswahl der Leistungen im Rahmen des Eingliederungsprozesses. Die Art und der Umfang der Beratung richten sich dabei jeweils nach dem Beratungsbedarf der leistungsberechtigten Person.