Normative Kohärenz des deutschen Lauterkeitsrechts - Analyse zur Umsetzung der Dogmatik der UGP-Richtlinie in das deutsche UWG

Die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-RL) in das UWG stellt seit Jahren sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die Rechtswissenschaft und Praxis vor enorme Schwierigkeiten. Beredtes Zeugnis liefern hierfür die UWG-Novellen von 2008 und 2015. Vor dem Hintergrund der wissenschaftlichen Kontroverse, ob die UGP-RL tiefgreifende Veränderungen der deutschen Lauterkeitsrechtsordnung zwingend erforderlich macht, untersucht die Arbeit die dogmatischen Grundlagen der UGP-RL und erörtert die in dieser Hinsicht bestehenden Umsetzungsverpflichtungen des nationalen Gesetzgebers. Im Anschluss an eine kritische Analyse der UWG-Novellen von 2008 und 2015 plädiert der Verfasser für eine normativ kohärente und nach außen transparente Umsetzung der UGP-RL in einem teleologisch und materiell-rechtlich ausdifferenzierten, modular systematisierten UWG.


Julian Klagge, Berlin.