Kommunale Videoüberwachung. - Der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW - eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung.

Thema der Arbeit ist der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW. Während sich die rechtswissenschaftliche Diskussion in den letzten Jahren intensiv mit der polizeilichen Videoüberwachung befasste, wurden die Befugnisse der Kommunen zur Videoüberwachung in einem eher geringem Maße betrachtet. Dirk Zitzen arbeitet zunächst die verfassungsrechtlichen Vorgaben heraus, an denen kommunale Videoüberwachungsmaßnahmen zu messen sind, und analysiert sodann die für Gemeinden geltenden gesetzlichen Regelungen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die geltende Rechtslage in verschiedenen Bereichen Regelungsdefizite aufweist. Er erarbeitet unter Berücksichtigung datenschutzfördernder Technik Regelungsvorschläge für bereichsspezifische Erweiterungen der Befugnisse der Kommunen zur Videoüberwachung. Darüber hinaus entwickelt er eine Regelung für ein Verbot von Kameraattrappen.

Dirk Zitzen wurde 1979 in Mönchengladbach geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Köln und dem Referendariat im OLG-Bezirk Düsseldorf war er seit 2009 zunächst als städtischer Rechtsrat in einer Kommunalverwaltung tätig. 2013 ist er in den richterlichen Dienst der Sozialgerichtsbarkeit NRW eingetreten.