Innerstaatliche Wirkungen des Vertragsverletzungsverfahrens - Die Aufsichtsklage im föderalen Gefüge der Europäischen Union

Viele Versuche sind unternommen worden, um die Europäische Union zu beschreiben. Emanuel C. Ionescu will keine neue Beschreibung hinzufügen, sondern deutet die EU als föderale Ordnung und beleuchtet die rechtliche Verfassung der Binnenbeziehung zwischen Union und Mitgliedstaaten von innen heraus am Beispiel des Vertragsverletzungsverfahrens. Wie in einem Brennglas finden sich dort sowohl das föderale Postulat der Vielfalt und der Einheit als auch die ursprünglich völkerrechtliche Konstruktion. Die Untersuchung richtet den Blick darüber hinaus auf den einzelnen Unionsbürger. Dies gelingt über die rechtsvergleichende Betrachtung der Rechtskraftwirkung der Vertragsverletzungsurteile. Sie erstreckt sich nicht nur auf das Rechtsverhältnis von Union und Mitgliedstaaten, sondern erfasst auch den Einzelnen. Unter Berücksichtigung legislativer, judikativer und exekutiver Unionsrechtsverstöße werden die konkreten Folgen eines Vertragsverletzungsurteils für das innerstaatliche Recht untersucht.

Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz; Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung; 2009 erste juristische Prüfung; 2009-13 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung der Universität Konstanz; 2013-15 Referendariat am OLG Karlsruhe; 2015 Promotion und zweite juristische Staatsprüfung; seit 2015 Rechtsanwalt in Frankfurt a.M. bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei.