Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung. - Zur Reichweite der staatlichen Sicherheitsgarantie und den Grenzen ihrer wirtschaftlichen Ausnutzung.

von: Hannes Beutel

Duncker & Humblot GmbH, 2014

ISBN: 9783428543304 , 355 Seiten

Format: PDF

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 99,90 EUR

Mehr zum Inhalt

Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung. - Zur Reichweite der staatlichen Sicherheitsgarantie und den Grenzen ihrer wirtschaftlichen Ausnutzung.


 

Die Untersuchung nimmt sich des seit Jahrzehnten aktuellen wie umstrittenen Themas der für Einzelne wirtschaftlich vorteilhaften, gar essentiellen, den Fiskus hingegen stark belastenden Gefahrenabwehr zur Sicherung kommerzieller Großveranstaltungen an. Es wird nachgewiesen, dass ein Teil bislang hoheitlich besorgter Aufgaben der Sache nach »polizeifremd« ist. Die sich für die übrigen Bereiche bietende Option der Kostenprivatisierung ist, obwohl Großveranstalter zu den polizeirechtlichen Störern rechnen, nicht mit dem vorhandenen Regressinstrumentarium zu erreichen. Allerdings ließen sich, aus Gründen der Abgabengerechtigkeit gar geboten, entsprechende Kostentatbestände normieren. Die Untersuchung hinterfragt Grund und Grenzen genuin staatlicher Sicherheitsleistung und ordnet das Rechtsproblem im Spannungsfeld von unbedingter Leistungspflicht, Kostenprovokation und Sondernutzen ein. Zuletzt werden konkrete Lösungsvorschläge angeboten, die auch Praxisproblemen Rechnung tragen sollen.

Hannes Beutel ist Jahrgang 1988. Das Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Schiller Universität Jena mit Schwerpunkt der Kriminalwissenschaften hat er 2012 absolviert. Von 2012-2014 war Beutel Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Rechts- und Verfassungsgeschichte, Rechtsphilosophie von Prof. Dr. Walter Pauly an der FSU Jena. Promotion daselbst im Jahre 2013. Seit 2014 ist Hannes Beutel Rechtsreferendar bei dem Landgericht Erfurt.