Verschulden in der Zwangsvollstreckung.

Die Zwangsvollstreckung und die Vollziehung im einstweiligen Rechtsschutz sind als formalisiertes Verfahren ausgestaltet. Für die Berücksichtigung des Verschuldens ist u.a. von Bedeutung, ob den Beteiligten allgemeine oder auch vollstreckungsspezifische Pflichten auferlegt sind. Es stellt sich die Frage nach den Rechtsfolgen angesichts der engen prozessualen Vorgaben. Zu unterscheiden ist zwischen dem Vollstreckungsschutz und dem Verfahrensrecht im Übrigen. Ferner wird thematisiert, ob und in welchem Zusammenhang Verschulden bei der Beurteilung rechtsmissbräuchlichen Verhaltens zu beachten ist und welche Konsequenzen dies hat. Schließlich können in der Zwangsvollstreckung Schadensersatzansprüche begründet sein, sodass zu klären ist, ob (ggf. qualifiziertes) Verschulden auf der Tatbestandsebene vorausgesetzt wird, oder das Verschuldenserfordernis aus verfahrensrechtlichen Gründen entfällt.

Dr. Ben Findeisen, geb. 1979 in Marienberg, studierte nach dem Abitur und dem Grundwehrdienst Rechtswissenschaften an der TU Dresden. Das Referendariat (2004-2006) absolvierte er in Chemnitz mit Aufenthalt in Speyer und Wien. Nach Ablegung des zweiten jur. Staatsexamens war er von 2006 bis 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht von Prof. Dr. Walker an der Universität Gießen. Seit 2012 ist er Referent in der Rechtsabteilung des Sparkassenverbandes Bayern (München) und zuständig u.a. für Handels- und Gesellschaftsrecht.