Patentierungsstrategien und die TRIZ Innovationsprinzipien: Analyse, Systematik und Handlungsmuster

Wer die aktuellen Wirtschaftsnachrichten verfolgt, der wird immer wieder auf Meldungen über Patentstreits aufmerksam. Ein aktuelles und zugleich spannendes Beispiel liefert hierbei die Auseinandersetzung zwischen Yahoo und Facebook. Kurz vor dem Börsengang von Facebook versuchte Yahoo Anfang März 2012 Facebook wegen der Verletzung von zehn Patenten zu verklagen. Dabei beanspruchte Yahoo eine Reihe von grundlegenden Funktionen für soziale Netzwerke, wie die Technologien zum Versenden von Nachrichten, zur Anzeige von Neuigkeiten oder zur Abgabe von Kommentaren. Als Abwehrvorbereitung auf mögliche Patentauseinandersetzungen im Rahmen des bevorstehenden Börsengangs erwarb Facebook im Voraus mehrere hundert Patente von IBM, auf die auch Yahoo Lizenzen hält. Damit war Facebook in der Lage Anfang April 2012 mit einer Gegenklage zu kontern, die eine umfangreiche Liste von Yahoo-Diensten betraf, um die Klage von Yahoo zurückzuweisen, bzw. den Konkurrenten von weiteren Angriffen abzuhalten. Anhand dieses Beispiels lässt sich erahnen, welche Bedeutung das Themenfeld der Patente für die strategische Unternehmensführung hat. Speziell Deutschland wird von internationalen Unternehmen gerne als Schlachtfeld für Patentstreitigkeiten gewählt, insgesamt werden sechzehnmal mehr Patentprozesse als in Großbritannien oder Frankreich geführt. Dies liegt zum einen am bedeutungsvollen deutschen Markt und an der spezialisierten Gerichtbarkeit, zum anderen sind in Deutschland Verkaufsverbote deutlich schneller zu erwirken, da hierzulande die Prüfung von Patentverletzung von der Prüfung der Berechtigung entkoppelt ist. Man kann das Patentmanagement von zwei Standpunkten aus betrachten: Von dem des Marktes, der Patente als Gegenstand der strategischen Handlungsfähigkeit eines Unternehmens definiert, oder unternehmensintern mit einem Fokus auf Innovationsmanagement und innerbetriebliche Forschungs- und Entwicklungsbemühungen (F&E-Bemühungen) zur Generierung von Patenten. Folgt man letzterer Darstellung, dann ist ein Patent das Ergebnis eines schöpferischen Prozesses. Es ist also die Essenz einer erfinderischen Tätigkeit. Das Leitmotiv dieser Abhandlung ist die Suche nach einer Möglichkeit zur Verknüpfung einer spezifisch ausgewählten Kreativitätsmethodik mit dem strategischen Patentmanagement. Darauf basierend werden Muster für den Umgang mit Patenten entwickelt, um verwertbare Handlungsempfehlungen abzuleiten.