Populismus in Polen und der Slowakei. Eine länderübergreifende Perspektive am Beispiel der PiS und HZDS

Masterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,5, Universität Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die zentrale Fragestellung dieser Arbeit: 'Unter welchen Bedingungen ist der Populismus erfolgreich und welche Faktoren spielen dabei die entscheidende Rolle?' soll am Beispiel von zwei ehemals sozialistischen Ländern, Polen und der Slowakei beantwortet werden. Im Fokus steht die Analyse der als populistisch zu bezeichnenden Parteien PiS und der HZDS sowie deren Führungsfiguren Jaros?aw Kaczy?ski und Vladimír Me?iar. Irgendwie scheinen Populisten mit ihrem rückwärtsgewandten Prostest nicht in unsere moderne Zeit zu passen und doch erfüllen sie eine wichtige Funktion. Sie zeigen die Probleme der 'einfachen Menschen' an, die eine zunehmend entfremdete politische Klasse nicht mehr zu sehen scheint. Was macht den Populismus in letzter Zeit so erfolgreich? Der Populismus stellt, von einigen Ausnahmen abgesehen, seit den 1980er Jahren ein europaweites Phänomen dar, das sich von einer politischen Randerscheinung zum Normalfall in der Demokratie entwickelt hat. Anders als anfänglich erwartet, konnten sich Populisten im politischen System dauerhaft festsetzen und ihren Einfluss weiter ausbauen (Decker 2006: 11). Zwar sind inzwischen viele von ihnen schnell wieder aus der Öffentlichkeit verschwunden, andere dagegen, wie die Schweizerische Volkspartei (SVP), oder die belgische Vlaams Belang, stellen seit Jahren wichtige politische Kräfte und sind nicht mehr aus der Politik ihres Landes wegzudenken. Daher ist es aus Sicht der Parteienforschung interessant zu erfahren, weshalb populistische Politik in manchen Demokratien einen beständigen Einfluss auf das Tagesgeschehen ausübt, während sie sich in anderen Ländern niemals dauerhaft festigen konnte. Seit der politischen Wende Anfang der 1990er Jahre hat der Populismus auch in Mittel- und Osteuropa (MOE) Einzug gehalten. Nach vielen Aufsehen erregenden Regierungsbildungen, an denen populistische Akteure beteiligt waren, ist mittlerweile der Eindruck entstanden, dass vor allem im 'Neuen Europa', der Populismus gesellschaftsfähig wurde (vgl. Segert 2011). Den Erfolg populistischer Bewegungen, kann man anhand von zwei Erfolgsmerkmalen ablesen - den Umfang des Machterwerbs (Opposition, oder Regierungsbeteiligung) sowie dessen Dauer. In zahlreichen Beispielen der letzten Jahrzehnte entdeckt man in der Region überraschend viele populistische Parteien, die erfolgreich ins Machtzentrum der Politik vorgedrungen sind. Obwohl es sich meistens um politische Außenseiter handelt, erreichen einige von ihnen zweistellige Wahlergebnisse.