Das Europäische Patentrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,4, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Das heutige Zeitalter der Globalisierung und fortschreitenden technischen Entwicklung setzt für viele Unternehmen und Institutionen eine hohe Anpassungsfähigkeit und Flexibilität voraus. Besonders im internationalen Raum können sich Firmen nur behaupten, wenn sie Wettbewerbsvorteile gegenüber der schnell wachsenden Konkurrenz vorweisen können. Forschung und Entwicklung stehen dabei oftmals im Mittelpunkt, da gerade neue Innovationen einen solchen Wettbewerbsvorteil und somit auch eine gesicherte Zukunft bedeuten. Um diesen Vorteil erhalten zu können und die gefundenen Informationen nicht an die Konkurrenz zu verlieren ohne dabei den allgemeinen technischen Fortschritt durch das Zurückhalten von Gedankengut und Erfindungen zu verlangsamen, stehen den Unternehmen Patente zur Verfügung. Ziel dieser Arbeit ist, das europäische Patentrecht darzustellen und besonders auf die materiellen Voraussetzungen zur Patenterlangung einzugehen. Dabei werden im ersten Abschnitt allgemeine Informationen zum europäischen Patent und dessen Grundlage, dem Europäischen Patentübereinkommen, gegeben. Im folgenden Hauptteil werden die einzelnen Voraussetzungen erklärt, welche für die Erlangung eines Patents maßgeblich sind. Weiterhin wird auch das administrative Verfahren angesprochen, welches vor dem Europäischen Patentamt zur Patenterteilung durchgeführt werden muss. Anschließend folgt eine Beschreibung des Wirkungs- und Schutzbereiches europäischer Patente. Den Abschluss der Arbeit bilden eine Gegenüberstellung des europäischen Patents zu nationalen Patenten und eine eigene Stellungnahme.