Das politische System Portugals - Die Rolle des portugiesischen Parlaments im Demokratisierungsprozess

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,3, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Die politischen Systeme Westeuropas, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit befasst sich mit der Entwicklung des politischen Systems Portugals seit dem Ende des 'Estado Novo' unter António de Oliveira Salazar von einem präsidentiellen zu einem parlamentarischen System. Die Erläuterung dieser Entwicklung stützt sich auf die Untersuchung der Verfassungsänderungen. Dabei steht die Analyse der veränderten Rolle des portugiesischen Parlaments im Mittelpunkt. Die konkreten Fragestellungen lauten hierbei: Inwiefern haben sich die Machtbefugnisse des Parlaments verändert? Was genau bewirkten die Verfassungsänderungen? Und, da das Schlüsselelement der portugiesischen Revolution das Militär war: Ist der Entmilitarisierungsprozess abgeschlossen? Tatsächlich wurden im Laufe der 80er Jahre die Macht des Militärs und sein politischer Einfluss reduziert. Es wird zu zeigen sein, wie und wann das Militär seinen Einfluss im politischen System und auf den Prozess der Gesetzgebung verloren hat. Der zeitliche Rahmen der Arbeit erstreckt sich vom Ende der autoritären Diktatur durch die Revolution vom April 1974 bis zur letzten Verfassungsänderung im Jahre 2001. Zunächst wird zur Einleitung die Übergangsphase zur Demokratie 1974-1976 betrachtet. Dabei werden die wichtigsten Institutionen, die in diesem Übergang eine Rolle spielten, analysiert, wobei ein besonderes Augenmerk auf dem portugiesischen Revolutionsrat und der Bewegung der bewaffneten Streitkräfte liegt. Daran schließt sich eine Darstellung des politischen Systems in Portugal im Allgemeinen an, welche sich unter anderem auf die Untersuchung der Staatsorgane und des Regierungstyps stützt. Schließlich werden die einzelnen Verfassungsänderungen genau untersucht und ihre Auswirkungen auf das politische System geprüft, da der Prozess der Demokratisierung und der Stärkung des portugiesischen Parlaments anhand dieser Verfassungsänderungen betrieben wurde. Diese Entwicklung der Rolle des Parlaments im Demokratisierungs- und Entmilitarisierungsprozess ist entscheidend zum Verständnis des heutigen politischen Systems in Portugal. Nachdem am 25. April 1974 die Bewegung der bewaffneten Streitkräfte (Movimento das Forças Armadas, kurz MFA) das autoritäre System des 'Estado Novo' durch einen unblutigen Coup d'État (im Ausland meist als 'Nelkenrevolution' bezeichnet) gestürzt hatte, waren die darauf folgenden Jahre zunächst turbulent. Es war eine Phase des Übergangs zur Demokratie. Über die nächsten 27 Monate gab es sechs provisorische Militärregierungen, die aber alle nicht von Dauer waren.