Verstärkte Zusammenarbeit - differenzierte Integration in der Praxis - Eine Antwort auf die erweiterte EU?

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1.3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar: EU - ausgewählte Politikaspekte, Sprache: Deutsch, Abstract: Die politischen Entwicklungen der neunziger Jahre und die damit verbundene Perspektive der Osterweiterung haben die Europäische Union vor das Dilemma Vertiefung versus Erweiterung gestellt. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Heterogenität innerhalb der Gemeinschaft und der voraussichtlichen Entscheidungsblockaden stellt sich die Frage, wie eine EU mit mehr als 25 Mitgliedern funktionieren soll. Die Befürchtung, die bevorstehenden Erweiterungsrunden könnten den Ausbau der europäischen Integration gefährden oder gar zu einem Rückschritt in Bezug auf den erreichten Integrationsstand führen, entfachten in den letzten Jahren eine komplexe Debatte um die Finalität des Integrationsprozesses. Im Mittelpunkt dieser Debatte steht das Konzept differenzierter Integration, das einem kleinen Kreis von fähigen und willigen Mitgliedstaaten ermöglichen soll, durch engere Kooperation den europäischen Integrationsprozess - auch unter Zurücklassen anderer Mitgliedstaaten - voranzutreiben Dadurch soll der Gefahr vorgebeugt werden, dass der Prozess der europäischen Integration durch die Sonderinteressen einzelner Mitgliedstaaten blockiert wird und stagniert. Rechtlich verankert wurde dieses Konzept als das Instrument der sogenannten 'verstärkten Zusammenarbeit' durch den Vertrag von Amsterdam und wurde durch den Nizza-Vertrag und den Verfassungsentwurf des Konvents reformiert und weiterentwickelt. Diese Arbeit geht der Frage nach, ob und inwieweit die verstärkte Zusammenarbeit eine Antwort auf die erweiterte Europäische Union sein könnte. Das erste Kapitel der Arbeit beschäftigt sich mit der Debatte um das sogenannte 'Kerneuropa' bzw um das Konzept der differenzierten Integration, wobei auf die wichtigsten Differenzierungsvorschläge eingegangen wird, welche im Laufe des letzten Jahrzehnts von Politikern wie Joschka Fischer, Jacques Delors, Jacques Chirac oder Wolfgang Schäuble formuliert wurden. Das zweite Kapitel zeigt anhand von Beispielen wie das Schengener Abkommen und die WWU, dass sich Formen differenzierter Integration schon seit Beginn des europäischen Integrationsprozesses herausgebildet und sich als erfolgreich erwiesen haben. Im dritten Kapitel gehe ich auf die konkrete vertragliche Verankerung des Konzeptes der verstärkten Zusammenarbeit ein, auf die Umstände seiner Einbeziehung in den Vertrag von Amsterdam sowie auf die Gründe, die zu seiner starken Einschränkung führten. [...]