Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen und ihre Folgeprobleme

Die Frage, ob ein Computerprogramm dem Patentrecht zugänglich ist, ist schon seit über 30 Jahre in der Diskussion. Die vorliegende Arbeit zeigt zum einen die Uneinheitlichkeit der bisherigen Rechtsprechung zur Frage der Patentierbarkeit von Computerprogrammen auf, weist zum anderen ausgehend vom Sinn und Zweck des Patentrechts einen klaren Weg für die Feststellung der Patentierbar-keit. Schließlich werden auch Probleme auf der »Rechtsfolgenseite« diskutiert, die sich aufgrund der Patentierbarkeit von Computerprogrammen und deren spezifischen Wesen ergeben. Besondere Relevanz erhält das Thema der Patentierbarkeit von Computerprogrammen auf-grund des Richtlinienvorschlages der EU-Kommission vom Februar 2002, der zu einer konfliktreichen Diskussion zwischen den Vertretern der Industrie und der »Open-Source-Bewe-gung« geführt hat.