Die Rolle des Staates im Internet

Das Internet, das mit seinem globalen und dezentralen Charakter eine Herausforderung an den territorial definierten Nationalstaat stellen und dessen traditionelle Beziehungen sowohl nach außen zu anderen Staaten wie auch nach innen zur Gesellschaft in Zweifel ziehen muß, wird hier zum Anlaß genommen, die Rolle des Staates neu zu erörtern.

In diesem Zusammenhang wird die Diskussion beleuchtet und vorangetrieben, ob und wie der Staat in einem Regelungsbereich tätig wird, welche Erwartungen dabei der Bürger dem staatlichen Eingriff gegenüber hegt und wann andere Staaten aufgrund der Annahme eigener Souveränität dem Staatshandeln Grenzen setzen. Unter Infragestellung tradierter Grundsätze wird untersucht, welche Rolle dem Staat im Kontext Internet zukommt und welche Schlüsse daraus für die allgemeinen Staatslehren gezogen werden können.