Konsensbildung und Politikverflechtung in der Europäischen Union

Zwischenprüfungsarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,7, Universität Duisburg-Essen, Veranstaltung: Außenpolitik und Fernsehen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Einführung des EURO als gemeinsame Währung für ein Großteil der Unionsmitglieder im Jahr 2002 und den momentan stattfindenden Verhandlungen mit mittel- und osteuropäischen Staaten (MOE- Staaten) im Zuge einer Osterweiterung der Europäischen Union stehen weitreichende Veränderungen für die Bürger der EU an. Die Entscheidungen, welche von den Mitgliedern der EU- Institutionen getroffen werden und hier insbesondere die des Rates der Europäischen Union, wirken sich direkt und indirekt auf mehrere hundert Millionen europäische Bürger aus. Dies vorangeschickt stellt sich die Frage nach dem Zustandekommen derart weitreichender Entscheidungen und ihrer demokratischen Legitimation. In welchem Verhältnis stehen die tatsächlich getroffenen Entscheidungen zu den eigentlichen Zielen der EU? Wie weitreichend beeinflussen die nationalen Eigeninteressen diese Entscheidungen und welche Verflechtungen entstehen daraus bzw. wie wirken sich bestehende Verflechtungen auf die Konsensbildung aus. Um diese Fragen zu bearbeiten sollen im ersten Teil dieser Abhandlung zunächst die Ähnlichkeiten des deutschen und europäischen Föderalismus- Modells betrachtet werden. Als Basis zu den angestellten Überlegungen dienten die Publikationen von Fritz W. Scharpf zu den Themen der Politikverflechtung in föderalen Systemen sowie seine Aufsätze zum Thema der Politikverflechtungs-Falle. Der Begriff der Politikverflechtungs-Falle wurde von Fritz W. Scharpf geprägt. In seiner Abhandlung 'Die Politikverflechtungs-Falle: Europäische Integration und deutscher Föderalismus im Vergleich'1 aus dem Jahre 1985 bezeichnet Scharpf damit vor allem die auftretenden Kompetenzprobleme durch horizontale und vertikale Politikverflechtung.