Das Europäische Parlament hinsichtlich des Demokratie-Defizits der Europäischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Politikwissenschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: Für mehr Effizienz, Demokratie und Transparenz in der Europäischen Union (EU) trat im März 2002 erstmals der Europäische Konvent zusammen. Seine Aufgabe war es, Vorschläge für eine Verfassung und Reformen zu erarbeiten, damit die Union für zukünftige Herausforderungen, insbesondere in Hinblick auf die Osterweiterung, handlungsfähig bleibt und diese bewältigen kann. Und soll der fortdauernde vertiefende Integrationsprozess erfolgreich sein, sind Reformen dringend notwendig. All zu oft bleiben nämlich die 370 Millionen Bürger der Gemeinschaft außen vor und werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Mehr denn je stehen sie dem EU-System und seinen Auswirkungen kritisch oder zum Teil sogar ablehnend gegenüber. Die Einführung des Euro oder die EU-Osterweiterung sind Entwicklungen, die die Menschen direkt betreffen, aber zumeist über ihre Köpfe hinweg entschieden werden und somit Skepsis und fehlende Akzeptanz hervorrufen. Dies weist auf ein grundlegendes Problem des EU-Apparates hin: Ihm fehlt es grundsätzlich an ausreichend demokratischer Legitimität. Hinzu kommt die mangelnde Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse und die damit verbundene schwer nachzuvollziehende Verantwortlichkeit der Entscheidungsträger. Diesen Kritikpunkten wurde in der wissenschaftlichen Literatur stets immer mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Mit dem Begriff 'Demokratie-Defizit' wird die unzureichend vorhandene parlamentarische Einbindung in europäische Rechtsakte und die damit verbundene fehlende Legitimation der Entscheidungen beschrieben. Im Mittelpunkt aller Betrachtungen steht das Europäische Parlament (EP), welches als einziges Organ von den Bürgern direkt gewählt ist. Dennoch ist es neben der Kommission und dem Ministerrat das schwächste Gremium im Gesetzgebungsprozess. Der Rat der Union hat die größten Vollmachten, ist aber über die Vertreter der Mitgliedstaaten nur indirekt legitimiert, während die Kommission gar keinem Votum der Wähler unterliegt. Obwohl das EP in seiner Entwicklung stets an Kompetenzen gewonnen hat und nun auch über Einfluss in der Gesetzgebung verfügt, so ist es jedoch oft kaum imstande die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und somit das Interesse für seine Arbeit auf sich zu ziehen und die Einstellungen der Bürger widerzuspiegeln.