Zur Diskussion um den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt

Diplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich VWL - Konjunktur und Wachstum, Note: 1,0, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Der Stabilitätspakt ist dumm' (Prodi, 2002, S. 5), 'Der Stabilitätspakt ist tot' (von Hagen, 2004, S. 11), 'Dieser Pakt ist ein Dinosaurier' (Solow, 2004, S. 26) - diese und ähnliche kritische Statements im Hinblick auf den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt lassen sich in letzter Zeit gehäuft vernehmen; es entsteht so der Eindruck eines dringenden Reformbedarfs des Paktes. Deutschland, auf dessen Druck hin der Stabilitäts- und Wachstumspakt einst verabschiedet wurde, hat sich angesichts der derzeit schlechten Haushaltslage inzwischen zu einem der schärfsten Gegner des Paktes gewandelt; sogar die Aussetzung des laufenden Defizitverfahrens gegenüber Deutschland und auch Frankreich wurde im November letzten Jahres im ECOFIN-Rat durchgesetzt und damit eine Klage der Europäischen Kommission beim Europäischen Gerichtshof in Kauf genommen. In Anbetracht der heftigen Kritik am Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt soll im Rahmen dieser Arbeit herausgearbeitet werden, ob der Pakt tatsächlich einer Reform bedarf und wie eine solche Reform ausgestaltet sein könnte. Hierzu werden zunächst die aktuellen Regelungen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie die Gründe, die zu seiner Verabschiedung führten, vorgestellt. In einem nächsten Schritt wird auf die zentralen Kritikpunkte am Stabilitätspakt eingegangen, bevor anschließend einige der derzeit meistdiskutierten Reformvorschläge dargestellt werden. Diese Reformkonzepte werden in einem weiteren Schritt hinsichtlich verschiedener Kriterien analysiert, um letztendlich einige zentrale Schlussfolgerungen ziehen zu können.