Die Rolle der Kurdenfrage auf den möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Universität Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: EU am Scheideweg, Sprache: Deutsch, Abstract: Auf dem Weg der Türkei zur EU-Mitgliedschaft steht in diesem Jahr eine wichtige Entscheidung an: Im Dezember 2004 soll entschieden werden, ob die EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnehmen wird oder nicht. Ende diesen Jahres wird sich zeigen, ob alle bisherigen Anstrengungen, die in der Türkei für die politische, wirtschaftliche und juristische Angleichung an EU-Normen vorgenommen wurden, ausreichen, um die nächste Stufe auf dem Weg zum EU-Beitritt zu erklimmen. Noch 1998 wurden jedoch erhebliche Diskrepanzen zum Beispiel zwischen dem Schutz von Menschenrechten und der herrschenden Situation in der Türkei verortet, wobei insbesondere die Situation im Südosten des Landes und damit die Kurdenfrage im Blickpunkt stand. Denn der Umgang mit der Kurdenfrage und den daraus erwachsenden Problemen vereinen in sich einen Großteil der Missstände, welche auf dem Weg zum EU-Beitritt beseitigt werden müssen. Daraus ergibt sich die Annahme, dass erst mit der Lösung aller mit der Kurdenfrage in Verbindung stehenden Schwierigkeiten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen möglich i st. Welche Rolle also spielt die Kurdenfrage im Beitrittsprozess? Wie weit ist die Türkei mit der Verbesserung der Zustände vorangeschritten? Wo liegen Defizite und wo Fortschritte? Lassen sich Tendenzen erkennen? Würde aber ein EU-Beitritt der Türkei auch die Kurdenfrage an sich lösen können? Zur Beantwortung dieser Fragen wird im Vorfeld ein Überblick zur Geschichte der türkischen Annäherung an die EU einschließlich der Festlegung von Beitrittskriterien gegeben. Im Anschluss soll geklärt werden, worin die Kurdenfrage überhaupt besteht und wie sie sich entwickelt hat. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der Verknüpfung der Kurdenfrage mit den zu erfüllenden Anforderungen auf dem Weg zur Mitgliedschaft. Ein Vergleich verschiedener Kommissionsberichte zum Fortschritt der Türkei sowie deren kritische Bewertung sollen zur Beantwortung der aufgestellten Fragen behilflich sein.