Polit-ökonomische Probleme der neuen Welthandelsordnung - Entscheidungsfindung, Interessenkonflikte und Koalitionenbildung in der World Trade Organization

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 2,3, Georg-August-Universität Göttingen, Veranstaltung: Blockseminar zur VWL-Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Die bisher erzielten Fortschritte der Verhandlungen sind enttäuschend.' Rodrigo de Rato, Direktor des IWF Im Dezember 2005 ist die Welthandelsorganisation WTO wieder in das Interesse der Medien gerückt. Handelsbeauftragte aus der ganzen Welt verhandeln in Hongkong auf der sechsten Ministerkonferenz der WTO über den weiteren Kurs der seit 2001 laufenden Doha-Handelsrunde. Die Runde soll als 'Entwicklungsrunde' ganz besonders auf die Interessen der Entwicklungsländer eingehen. Doch diese sind mit den Verhandlungen bis jetzt ebenso unzufrieden wie viele Industrienationen. Schon auf der letzten Ministerkonferenz im mexikanischen Cancún zeichnete sich die tiefe Kluft zwischen den immer zahlreicher werdenden Entwicklungsländern und den Industrienationen ab. Während die ärmsten Nationen sich ausgebeutet fühlen und von internationalen Organisationen in ihren Protesten noch unterstützt werden, sind reichere Nationen nicht gewillt, noch mehr Zugeständnisse zu machen. Größter Streitpunkt sind die Agrarsubventionen, welche den Entwicklungsländern den Zugang zu Märkten der Industriestaaten erschweren, wenn nicht sogar unmöglich machen. Die Diskussionen um Agrarsubventionen dauern schon lange an und verdrängen andere Politthemen von der Agenda. In der WTO werden Entscheidungen im Konsens angestrebt, doch bei 149 Mitgliedsstaaten ist Einstimmigkeit eine schwierige Sache. So verbünden sich solche Staaten, die ähnliche Interessen verfolgen und blockieren die Verhandlungen. Es stellt sich die Frage, ob die WTO den institutionellen Anforderungen, die an sie gestellt werden, gewachsen ist. Als internationale Organisation soll sie Regeln aufstellen, die den Freihandel fördern und eine gleichwertige Verteilung aller Ressourcen gewährleisten. Um diese Ziele zu erreichen, muss der Koordinationsmechanismus innerhalb der WTO gut funktionieren. Ebenso muss ihre Macht und Souveränität von allen Mitgliedern akzeptiert werden. In der vorliegenden Arbeit sollen die Entwicklungen, die ein Vorankommen der WTO-Verhandlungen erschweren, genauer erläutert werden. Im folgenden Kapitel erfolgt zunächst eine Beschreibung der Welthandelsorganisation, ihres Aufbaus, der Organe und der Mechanismen zur Entscheidungsfindung. Es wird erläutert, warum diese Mechanismen einer Reform bedürfen. Darüber hinaus wird ein aktueller Bezug zu der Verhandlungssituation in der Doha-Runde genommen.