Die Nationalversammlung in der Paulskirche und ihr Einfluss auf das parlamentarische Regierungssystem der BRD

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr -Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: 'Der Deutsche Bundestag. Funktion und Entscheidungsstruktur in Verfassungsgefüge und Verfassungswirklichkeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Nationalversammlung in der Paulskirche zu Frankfurt von 1848 war das erste gesamtdeutsche Parlament in der deutschen Geschichte. Es bestand nur für einen Zeitraum von ca. einem Jahr, und es wurden von diesem verfassungsgebenden Parlament viele konstitutionelle Merkmale des heutigen parlamentarischen Systems erstmals verwirklicht. Zur Würdigung der Arbeit der Abgeordneten muss man bedenken, dass der Großteil der Abgeordneten ohne jegliche parlamentarische Erfahrung vor der Aufgabe stand, die Ziele der deutschen Revolution, die Einheit und Freiheit Deutschlands, zu erfüllen. (Botzenhart, 1977: S. 165) Bedauerlicherweise ist die von der Nationalversammlung ausgearbeitete Verfassung niemals in Kraft getreten, da Friedrich Wilhelm IV, König von Preußen, die ihm angediente Kaiserkrone abgelehnt hat. In dieser Hausarbeit werde ich darstellen, welche zentralen Elemente des gegenwärtigen Parlamentarismus in der Nationalversammlung entwickelt wurden. Bei dieser Analyse werde mich auf ausgewählte, konkordante Merkmale beschränken. In der Literatur werden häufig die Differenzen der heutigen Verfassungen zur Weimarer Republik dargestellt, im Zusammenhang mit der Paulskirche wird meist nur auf den Grundrechtekatalog verwiesen, obgleich es weitere übereinstimmende Merkmale gibt. England gilt als Beispiel für eine kontinuierliche Entwicklung des repräsentativen Parlamentarismus, während Frankreich als 'Muster der Diskontinuität' gilt (Bosl, 1977: S.346). In diesem Zusammenhang wird häufig von dem 'deutschen Sonderweg' gesprochen. Auf die deutsche und europäische Revolutionsgeschichte, die ja erst die Einberufung der Nationalversammlung möglich machte, werde ich in dieser Arbeit nicht eingehen. Ausgeklammert wird ebenso die provisorische Zentralgewalt und jene Gesetzesbeschlüsse, die die Nationalversammlung einsetzte, bevor sie die Verfassungsberatungen abgeschlossen hatte. Im ersten Teil dieser Arbeit stelle ich ausgewählte, zentrale konstitutionelle Elemente der Nationalversammlung dar. Eine komplette Analyse und Vergleich des heutigen parlamentarischen Regierungssystems in Deutschland mit der Arbeit der Paulskirche wurde den Rahmen dieser Hausarbeit bei weitem überschreiten.